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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 30.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:28 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.12.2016
2016/076  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Jahresabschluss 2013 - Beschluss über den Jahresabschluss
Enthält Anlagen
 2017/015  
Ö 6  
Jahresabschluss 2013 - Bildung von Überschussrücklagen
2017/016  
Ö 7  
Jahresabschluss 2013 - Entlastung des Bürgermeisters
2017/017  
Ö 8  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende Förderverein Hallenbad Mehrum e.V.
2017/021  
Ö 9  
Haushaltssicherung 2017; hier: Einstellung des Wochenspiegels
Enthält Anlagen
 2017/032  
Ö 10  
Haushaltssicherung 2017; hier: Einstellung des Wochenspiegels
Enthält Anlagen
 2017/032-01  
Ö 11  
Haushaltssicherung 2017; Gemeindebus a) Einstellung der Fahrten zum Nulltarif und den Kindertagesstätten einschließlich der Sonderfahrten (Büchereifahrten der Grundschule, Exkursionen der Kindertagesstätten o. ä.) b) Veräußerung des Busses
2017/039  
Ö 12  
Haushaltssicherung 2017; Gemeindebus a) Einstellung der Fahrten zum Nulltarif und den Kindertagesstätten einschließlich der Sonderfahrten (Büchereifahrten der Grundschule, Exkursionen der Kindertagesstätten o. ä.) b) Veräußerung des Busses
2017/039-01  
Ö 13  
Haushaltssicherung 2017; hier: Erhöhung der Entgelte für die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser/Mehrweckgebäude durch Vereine, Verbände, Kirchen, Gruppen und sonstige Organisationen in der Gemeinde Hohenhameln
2017/040  
Ö 14  
Haushaltssicherung 2017; Erhöhung der Entgelte für die Nutzung der Kreissporthalle Hohenhameln, der Mehrzweckhalle Hohenhameln und der Sporthalle Mehrum durch Vereine u. a.
2017/041  
Ö 15  
Richtlinien zur Förderung von jugendpflegerischen Maßnahmen durch die Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
 2017/029  
Ö 16  
Kindertagesstätte Equord: Antrag auf Erweiterung der Betreuungszeiten und Aufstockung der Wochenarbeitsstunden der 3. Krippenkraft
2017/026  
Ö 17  
Kindertagesstätte Hohenhameln: Antrag auf Aufstockung der Wochenarbeitsstunden der 3. Krippenkraft
2017/043  
Ö 18  
Kindertagesstätte Mehrum: Abschluss des Betriebsführungsvertrages
Enthält Anlagen
 2017/035  
Ö 19  
Neufestsetzung der Elterngebühren in den Kindertagesstätten der Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
 2017/025  
Ö 20  
39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln und Aufstellung des Bebauungsplanes "Hettbergsfeld", Ortschaft Stedum-Bekum
Enthält Anlagen
 2017/023  
Ö 21  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Schanze", Ortschaft Soßmar
Enthält Anlagen
 2017/024  
Ö 22  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Harzblick II", Ortschaft Clauen; Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
 2017/034  
Ö 23  
37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Clauen a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 37. Änderung des Flächennutzungsplanes c)Beschluss über die Begründung
Enthält Anlagen
 2017/036  
Ö 24  
38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Bierbergen a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 38. Änderung des Flächennutzungsplanes c) Beschluss über die Begründung
Enthält Anlagen
 2017/037  
Ö 25  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Hinter Wittenbergshof", Ortschaft Ohlum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss c) Beschluss über die Begründung
Enthält Anlagen
 2017/038  
Ö 26  
Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Ortschaft Mehrum, Alter Gutsweg a) Auftragsvergabe b) Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG
Enthält Anlagen
 2017/042  
Ö 27  
Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Ortschaft Mehrum, Alter Gutsweg a) Auftragsvergabe b) Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG
2017/042-01  
Ö 28  
Ortsbrandmeister für die Ortschaft Harber
2017/027  
Ö 29  
Ortsbrandmeister für die Ortschaft Bierbergen
2017/030  
Ö 30  
Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Stedum-Bekum
2017/028  
Ö 31  
Antrag der FDP-Fraktion auf Vereinfachung/Veränderung des Anmeldeverfahrens für die Kindergärten und Krippen in der Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
 2017/018  
Ö 32  
Antrag des Ratsherrn Goldbeck: Auftrag an den Bürgermeister, eine Beschlussvorlage für den Gemeinderat vorzubereiten, um das Hallenbad Mehrum zu schließen
Enthält Anlagen
 2017/019  
    VORLAGE
   

Nichtbefassung.

 

 
   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 30.03.2017    TOP: Ö 32
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:

Nichtbefassung

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung

 

 

Enthaltungen: 1

 

 
Ö 33  
Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltssicherung 2017 Stellenplan Verwaltung
Enthält Anlagen
 2017/045  
Ö 34  
Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltssicherung 2017 Bauhof
Enthält Anlagen
 2017/046  
Ö 35  
Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltssicherung 2017 Feuerwehr
Enthält Anlagen
 2017/047  
Ö 36  
Anträge und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)