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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 30.03.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:28	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.12.2016	2016/076
Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Jahresabschluss 2013 - Beschluss über den Jahresabschluss	2017/015
Ö 6		Jahresabschluss 2013 - Bildung von Überschussrücklagen	2017/016
Ö 7		Jahresabschluss 2013 - Entlastung des Bürgermeisters	2017/017
Ö 8		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende Förderverein Hallenbad Mehrum e.V.	2017/021
Ö 9		Haushaltssicherung 2017; hier: Einstellung des Wochenspiegels	2017/032
	VORLAGE
	1.Der Wochenspiegel wird unter Einhaltung der Kündigungsfrist gekündigt und zum 31.12.2017 eingestellt. 2. Ab 01.01.2018 wird mit der Firma Gleitz GmbH ein Informationsblatt im 14-tägigen Rhythmus entsprechend des anliegenden Vertrages herausgegeben.

	GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 30.03.2017 TOP: Ö 9
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen)
	Siehe Tagesordnungspunkt 10
Ö 10		Haushaltssicherung 2017; hier: Einstellung des Wochenspiegels	2017/032-01
Ö 11		Haushaltssicherung 2017; Gemeindebus a) Einstellung der Fahrten zum Nulltarif und den Kindertagesstätten einschließlich der Sonderfahrten (Büchereifahrten der Grundschule, Exkursionen der Kindertagesstätten o. ä.) b) Veräußerung des Busses	2017/039
Ö 12		Haushaltssicherung 2017; Gemeindebus a) Einstellung der Fahrten zum Nulltarif und den Kindertagesstätten einschließlich der Sonderfahrten (Büchereifahrten der Grundschule, Exkursionen der Kindertagesstätten o. ä.) b) Veräußerung des Busses	2017/039-01
Ö 13		Haushaltssicherung 2017; hier: Erhöhung der Entgelte für die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser/Mehrweckgebäude durch Vereine, Verbände, Kirchen, Gruppen und sonstige Organisationen in der Gemeinde Hohenhameln	2017/040
Ö 14		Haushaltssicherung 2017; Erhöhung der Entgelte für die Nutzung der Kreissporthalle Hohenhameln, der Mehrzweckhalle Hohenhameln und der Sporthalle Mehrum durch Vereine u. a.	2017/041
Ö 15		Richtlinien zur Förderung von jugendpflegerischen Maßnahmen durch die Gemeinde Hohenhameln	2017/029
Ö 16		Kindertagesstätte Equord: Antrag auf Erweiterung der Betreuungszeiten und Aufstockung der Wochenarbeitsstunden der 3. Krippenkraft	2017/026
Ö 17		Kindertagesstätte Hohenhameln: Antrag auf Aufstockung der Wochenarbeitsstunden der 3. Krippenkraft	2017/043
Ö 18		Kindertagesstätte Mehrum: Abschluss des Betriebsführungsvertrages	2017/035
Ö 19		Neufestsetzung der Elterngebühren in den Kindertagesstätten der Gemeinde Hohenhameln	2017/025
Ö 20		39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln und Aufstellung des Bebauungsplanes "Hettbergsfeld", Ortschaft Stedum-Bekum	2017/023
Ö 21		Aufstellung des Bebauungsplanes "Schanze", Ortschaft Soßmar	2017/024
Ö 22		1. Änderung des Bebauungsplanes "Harzblick II", Ortschaft Clauen; Aufstellungsbeschluss	2017/034
Ö 23		37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Clauen a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 37. Änderung des Flächennutzungsplanes c)Beschluss über die Begründung	2017/036
Ö 24		38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Bierbergen a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 38. Änderung des Flächennutzungsplanes c) Beschluss über die Begründung	2017/037
Ö 25		1. Änderung des Bebauungsplanes "Hinter Wittenbergshof", Ortschaft Ohlum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss c) Beschluss über die Begründung	2017/038
Ö 26		Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Ortschaft Mehrum, Alter Gutsweg a) Auftragsvergabe b) Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG	2017/042
Ö 27		Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Ortschaft Mehrum, Alter Gutsweg a) Auftragsvergabe b) Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG	2017/042-01
Ö 28		Ortsbrandmeister für die Ortschaft Harber	2017/027
Ö 29		Ortsbrandmeister für die Ortschaft Bierbergen	2017/030
Ö 30		Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Stedum-Bekum	2017/028
Ö 31		Antrag der FDP-Fraktion auf Vereinfachung/Veränderung des Anmeldeverfahrens für die Kindergärten und Krippen in der Gemeinde Hohenhameln	2017/018
Ö 32		Antrag des Ratsherrn Goldbeck: Auftrag an den Bürgermeister, eine Beschlussvorlage für den Gemeinderat vorzubereiten, um das Hallenbad Mehrum zu schließen	2017/019
Ö 33		Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltssicherung 2017 Stellenplan Verwaltung	2017/045
Ö 34		Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltssicherung 2017 Bauhof	2017/046
Ö 35		Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltssicherung 2017 Feuerwehr	2017/047
Ö 36		Anträge und Anfragen
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)